Das war die DDR

Politischer Aufbau 1945 - 1949

Für den politischen Aufbau war die Gruppe Ulbricht von Bedeutung. Sie bestand aus Walter Ulbricht und anderen vor dem beziehungsweise während des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion emigrierten und dort geschulten Mitgliedern der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD), die der Roten Armee beim Neuaufbau der Verwaltung helfen sollten. Bereits vor Kriegsende wurde sie in Deutschland tätig und erreichte, dass die sowjetischen Kommandanten zahlreiche Schlüsselpositionen innerhalb der Kommunalverwaltungen an deutsche Kommunisten vergaben. Dabei galt Ulbrichts Devise: "Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben."

Zur Überraschung der westlichen Alliierten und deutscher Politiker ermöglichte die SMAD bereits im Juni 1945 ein zumindest formal pluralistisches deutsches Parteiensystem und genehmigte die Wiederbetätigung von KPD und SPD sowie die Neugründungen der CDU und LDP. Diese gründeten einen antifaschistischen Block, aus dem sich später die Nationale Front entwickelte. Innerhalb dieses Gremiums wollten sie die Entnazifizierung und den Wiederaufbau gemeinsam organisieren.

Obwohl die SMAD die KPD massiv bevorzugte, konnte diese ihr Ziel, größte und bestimmende Partei der SBZ zu werden, nicht erreichen. Sie geriet im Gegenteil im Laufe des Jahres 1945 bei der Bevölkerung und den anderen Parteien immer mehr in die Isolation. In der KPD und SPD in der sowjetischen Besatzungszone gab es nach den Erfahrungen in der Zeit des Nationalsozialismus und im Widerstand Bestrebungen, eine gemeinsame Arbeiterpartei zu schaffen. Nachdem die KPD im Juni 1945 eine entsprechende Forderung der SPD abgelehnt hatte, wurde mit der nachlassenden Popularität der KPD zusammen mit der SMAD unter Billigung Stalins die (Ost-)SPD als Hauptkonkurrent durch massiven Druck, Bestechung ihrer Führungspersönlichkeiten und Täuschung über die wahren Ziele der KPD 1946 zu einer Zwangsvereinigung zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) genötigt. Bei den Landtagswahlen im Oktober 1946 erreichte die SED mit 47,5 Prozent allerdings nicht die angestrebte absolute Mehrheit.

Um den Widerstand von (Ost-)CDU und LDP gegen weitere Eingriffe ins Parteiensystem zu unterlaufen, brachte die SED 1947/1948 mit der Volkskongressbewegung ein neues Instrument ins Spiel. Auf zwei Sitzungen 1947 und 1948 beschloss der Deutsche Volkskongress die Aufnahme neuer Blockparteien (NDPD und DBD) und Massenorganisationen (Kulturbund, Freier Deutscher Gewerkschaftsbund, Demokratischer Frauenbund Deutschlands), die größtenteils kommunistisch dominiert waren, in den antifaschistischen Block.

Des Weiteren verständigte sich der 2. Volkskongress darauf, einen Deutschen Volksrat zu berufen, der den Auftrag erhielt, für Gesamtdeutschland eine Verfassung einer Deutschen Demokratischen Republik auszuarbeiten. Dieser nahm unter dem Vorsitz von Wilhelm Pieck (SED), Wilhelm Külz (LDP) und Otto Nuschke (CDU) am 19. März 1948 seine Arbeit auf. Dessen Ausschuss zur Erarbeitung einer Verfassung wurde von Otto Grotewohl geleitet und erarbeitete bis zum 22. Oktober eine auf einem entsprechenden Entwurf der SED von 1946 fußende Verfassung, welche am 19. März des folgenden Jahres vom 1. Deutschen Volksrat angenommen wurde.

Quelle Wikipedia

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